Garantierte Medienfreiheit

Eine freie Presse zählt zu den wichtigsten Voraussetzungen für eine Demokratie. In Deutschland ist sie durch das Grundgesetz Grundgesetz Das Grundgesetz bindet die Gesetzgebung an die verfassungsmäßige Ordnung und die Staatsverwaltung an Recht und Gesetz. Besondere Bedeutung besitzt der Artikel 1 des Grundgesetzes. Er postuliert als höchstes Gut der Verfassungsordnung den Respekt vor der Menschenwürde: „Die Würde des Menschen ist… Mehr erfahren › geschützt. In Artikel 5 heißt es zur Meinungs- und Pressefreiheit: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. (. . .) Eine Zensur findet nicht statt.“

Die Pressefreiheit wird von einer vielfältigen Medienlandschaft mit Leben gefüllt. In Deutschland können sich die Menschen aus den unterschiedlichsten Quellen informieren und sich so ihre eigene Meinung bilden. Die Presse liegt dabei nicht in der Hand von Regierungen oder Parteien, sondern wird von privatwirtschaftlich geführten Medienunternehmen verantwortet. Deutschland ist nach China, Indien, Japan und den USA der fünftgrößte Zeitungsmarkt weltweit und der größte Europas. Zur Medienlandschaft zählen aktuell rund 320 zumeist regional verbreitete Tageszeitungen, 16 Wochenzeitungen sowie 1.300 Publikumszeitschriften. In der Rangliste der Pressefreiheit der Nichtregierungsorganisation Reporter ohne Grenzen lag Deutschland im Jahr 2021 auf dem 16. Platz von 180 Ländern. 

Das Angebot verändert sich auch in Deutschland stark durch die Digitalisierung. So wurden im Jahr 2021 rund 260 Titel mit einer Auflage von 2,2 Millionen als E-Paper täglich digital vertrieben. Auch das Mediennutzungsverhalten ändert sich signifikant: 78 Millionen Menschen in Deutschland (93 Prozent) waren im ersten Quartal 2022 regelmäßig im Netz unterwegs, 73 Millionen sind auf Social Media aktiv. Die digitale Revolution hat auch in Deutschland einen neuen Begriff von Öffentlichkeit hervorgebracht, denn über die sozialen Medien und Blogs kann jeder meinungsbildend am Diskurs teilnehmen. 

Den Medien kommt dennoch weiter eine zentrale Rolle zu, etwa im Kampf gegen Fake News und Desinformation. Journalistinnen und Journalisten haben die Aufgabe, durch sorgfältige Recherche und wahrheitsgetreue Berichterstattung die Bürgerinnen und Bürger zu informieren. Den gesetzlichen Auftrag, möglichst viele Menschen mit Information, Bildung, Beratung und Unterhaltung zu erreichen, haben in Deutschland die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Sie sind nach britischem Vorbild als gebührenfinanzierte Körperschaften beziehungsweise Anstalten des öffentlichen Rechts aufgebaut und bilden die zweite Säule eines dualen Systems, das auf private und öffentlich-rechtliche Angebote setzt. Das Prinzip besteht im Kern unverändert seit der Gründung der Bundesrepublik 1949.