Die EU und ihre Partner

Die Europäische Union Europäische Union Deutschland gehörte 1957 zusammen mit Frankreich, Italien, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg zu den sechs Gründungsmitgliedern der heutigen EU. Sie besteht momentan aus 27 Staaten, in 20 ist der Euro offizielle Währung. Die europäische Integration bildet für Deutschland die Grundlage für… Mehr erfahren › verfolgt das Ziel, innerhalb ihrer Grenzen einen gemeinsamen Raum der Stabilität, Sicherheit und des Wohlstands zu schaffen. Dazu gehören auch enge und freundschaftliche Beziehungen zu den unmittelbaren Nachbarn der EU, ein wichtiges Anliegen auch der deutschen Außenpolitik.

Seit dem Jahr 2004 verfügt die EU über eine systematische Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP), die sich an die Nachbarstaaten im Osten und Süden richtet. Dabei gibt es zwei Staatengruppen, der jeweils mehrere Länder angehören: die „Östliche Partnerschaft“ und die „Kooperation mit dem Mittelmeerraum“.

Beide arbeiten unter dem Dach der ENP mit jeweils eigenen Gremien und verschiedenen Unterzielen. Grundsätzliches Ziel der Europäischen Nachbarschaftspolitik ist es, die Partnerstaaten bei Modernisierungs- und Stabilisierungsvorhaben und insbesondere bei der Umsetzung rechtsstaatlicher und demokratischer Reformen zu unterstützen.

Das Umfeld für die östliche Partnerschaft hat sich durch den russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 massiv verändert. Mit der Ukraine, Moldau und Georgien stellten drei Länder einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Die Ukraine und Moldau stehen bereits in Beitrittsverhandlungen. Deutschland unterstützt die Aufnahme der beiden Länder.

Die ENP ist allerdings nicht zu verwechseln mit der Erweiterungspolitik. Die ENP trifft keinerlei Vorentscheidung über einen möglichen EU-Beitritt, sondern ist ein Mittel, um förderliche Beziehungen zu Anrainerstaaten zu unterhalten und dadurch stabile Verhältnisse in der Umgebung der EU zu schaffen. Dabei bietet die Europäische Union Europäische Union Deutschland gehörte 1957 zusammen mit Frankreich, Italien, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg zu den sechs Gründungsmitgliedern der heutigen EU. Sie besteht momentan aus 27 Staaten, in 20 ist der Euro offizielle Währung. Die europäische Integration bildet für Deutschland die Grundlage für… Mehr erfahren › ihren Nachbarn eine privilegierte Partnerschaft an, vorausgesetzt beide Seiten bekennen sich zu Werten wie Demokratie, Menschenrechte Menschenrechte Achtung und Ausbau der Menschenrechte weltweit sind ein zentrales Anliegen der Politik der deutschen Bundesregierung. Gemeinsam mit ihren EU-Partnern setzt sie sich weltweit konsequent dafür ein, die Menschenrechtsstandards zu schützen und fortzuentwickeln. Dies geschieht in enger Zusammenarbeit… Mehr erfahren › und Rechtsstaatlichkeit.

Die ENP unterstützt die Verwirklichung dieser Aktionspläne auch mit finanziellen Mitteln und technischer Zusammenarbeit. Dabei folgt die Nachbarschaftspolitik dem Prinzip „mehr für mehr“: Wer den Ausbau demokratischer Reformen und liberaler Gesellschaften zielstrebig vorantreibt, wird stärker gefördert.

Einen hohen Stellenwert hat auch die Zusammenarbeit mit dem Nachbarkontinent Afrika. Im Jahr 2022 einigten sich die Führungsspitzen der EU und der Afrikanischen Union auf eine gemeinsame Vision für die weitere Partnerschaft. Die Ziele der Partnerschaft sind Solidarität, Sicherheit, Frieden, Wohlstand und eine nachhaltige und kontinuierliche wirtschaftliche Entwicklung für die Bürgerinnen und Bürger der Afrikanischen Union und der Europäischen Union. Die Partnerschaft soll Menschen, Regionen und Organisationen zusammenbringen.

Die Bundesregierung Bundesregierung Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin sowie die Bundesminister und -ministerinnen bilden die Bundesregierung, das Kabinett. Neben der Richtlinienkompetenz des Regierungsoberhaupts gilt das Ressortprinzip, nach dem die Ministerinnen und Minister ihren Bereich im Rahmen dieser Richtlinien eigenständig… Mehr erfahren › wirbt für eine stärkere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Afrika sowie insbesondere Kooperationen im Energiebereich. Deshalb unterstützt die Bundesregierung zum Beispiel bis 2030 mit vier Milliarden Euro Euro Der Euro ist die Währung der Europäischen Währungsunion und nach dem US-Dollar der zweitwichtigste Vertreter im Weltwährungssystem. Die geldpolitische Verantwortung für den Euro trägt die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main zusammen mit den nationalen Notenbanken. In 20 der 27 EU… Mehr erfahren › eine EU-Afrika-Initiative für Grüne Energie.