Bundestagswahl 2021

Die Bundestagswahl am 26. September 2021 führte zu einem Regierungswechsel: Nach der Wahl einigten sich SPD, Bündnis90/Die Grünen und die FDP darauf, erstmals gemeinsam die Bundesregierung Bundesregierung Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin sowie die Bundesminister und -ministerinnen bilden die Bundesregierung, das Kabinett. Neben der Richtlinienkompetenz des Regierungsoberhaupts gilt das Ressortprinzip, nach dem die Ministerinnen und Minister ihren Bereich im Rahmen dieser Richtlinien eigenständig… Mehr erfahren ›  zu bilden. Zum   Bundeskanzler Bundeskanzler Der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin ist das einzige gewählte Mitglied der Bundesregierung. Die Verfassung räumt ihm oder ihr das Recht ein, selbst die Minister und Ministerinnen auszuwählen. Der Kanzler oder die Kanzlerin bestimmt ferner die Anzahl der Ministerien und legt deren… Mehr erfahren ›  wurde im Dezember 2021 der Sozialdemokrat Olaf Scholz gewählt. Damit endete die Amtszeit der CDU-Politikerin Angela Merkel, die Deutschland zuvor 16 Jahre lang als Kanzlerin regiert hatte.

Die Koalition aus drei Parteien ist ein Novum für Deutschland. In den vergangenen Jahrzehnten regierten fast nur Bündnisse aus zwei politischen Partnern. Vor dem Regierungswechsel bildeten die Regierung die im  Bundestag Bundestag Der Bundestag ist die gewählte Vertretung des deutschen Volkes. Grundsätzlich ist die Bundestagswahl eine Verhältniswahl, bei der die Stimmenanteile einer Partei bei der Wahl die Sitze im Parlament widerspiegeln sollen. Allerdings hat das Wahlrecht auch Elemente der Mehrheitswahl. Denn bei der Wahl… Mehr erfahren ›  als Union zusammengeschlossene Christlich Demokratische Union (CDU) und die Christlich Soziale Union (CSU) aus  Bayern Bayern Guten (Franken-)Wein keltert auch das „Bierland“ Bayern. Oktoberfest, Schloss Neuschwanstein und Alpenpracht locken mehr ausländische Touristen hierher als in jedes andere Bundesland. Doch Bayern ist mehr als lebendiges Brauchtum. Seine Wirtschaft – sie ist stärker als die Schwedens – glänzt mit… Mehr erfahren ›  sowie die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD). Das Ergebnis der Bundestagswahl ließ aber die Bildung solcher klassischen Zweier-Koalitionen nicht zu – deshalb kam es zu dem neuen Bündnis aus drei Parteien.

Grundlage der Regierungsarbeit bildet der Koalitionsvertrag unter dem Motto „Mehr Fortschritt wagen“. Außenpolitisch baut die Regierung auf bewährte Grundpfeiler: das Bekenntnis zur Europäischen Union, die Freundschaft zu Frankreich, die Partnerschaft mit den USA und den Einsatz für Frieden und Verständigung in der Welt. Dieser multilaterale Ansatz setzt auch auf eine politische, finanzielle und personelle Stärkung der Vereinten Nationen. Die Regierungskoalition will zudem ein Vorreiter im Klimaschutz sein. So soll Deutschland bis 2030 80 Prozent seines Stroms aus erneuerbaren Energien beziehen, international will die Bundesregierung die Energiewende unter anderem mit Klimakooperationen voranbringen. Ein weiteres zentrales Vorhaben der Regierung ist es, das Einwanderungsrecht zu modernisieren. So sollen mehr Fachkräfte aus dem Ausland für den deutschen Arbeitsmarkt gewonnen werden.

Bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 gewann die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD). Sie erhielt 25,7 Prozent der Stimmen und landete damit knapp vor dem Bündnis aus Christlich Demokratischer Union Deutschlands (CDU) und Christlich-Sozialer Union in  Bayern Bayern Guten (Franken-)Wein keltert auch das „Bierland“ Bayern. Oktoberfest, Schloss Neuschwanstein und Alpenpracht locken mehr ausländische Touristen hierher als in jedes andere Bundesland. Doch Bayern ist mehr als lebendiges Brauchtum. Seine Wirtschaft – sie ist stärker als die Schwedens – glänzt mit… Mehr erfahren ›  (CSU), für das 24,1 Prozent der Wählerinnen und Wähler votierten. Ebenfalls im neuen  Bundestag Bundestag Der Bundestag ist die gewählte Vertretung des deutschen Volkes. Grundsätzlich ist die Bundestagswahl eine Verhältniswahl, bei der die Stimmenanteile einer Partei bei der Wahl die Sitze im Parlament widerspiegeln sollen. Allerdings hat das Wahlrecht auch Elemente der Mehrheitswahl. Denn bei der Wahl… Mehr erfahren ›  vertreten sind Bündnis 90/Die Grünen (14,8 Prozent), die Freie Demokratische Partei (FDP) mit 11,5 Prozent und die Alternative für Deutschland (AfD) mit 10,3 Prozent.

Der Deutsche  Bundestag Bundestag Der Bundestag ist die gewählte Vertretung des deutschen Volkes. Grundsätzlich ist die Bundestagswahl eine Verhältniswahl, bei der die Stimmenanteile einer Partei bei der Wahl die Sitze im Parlament widerspiegeln sollen. Allerdings hat das Wahlrecht auch Elemente der Mehrheitswahl. Denn bei der Wahl… Mehr erfahren ›  wird alle vier Jahre neu gewählt, so sieht es das  Grundgesetz Grundgesetz Das Grundgesetz bindet die Gesetzgebung an die verfassungsmäßige Ordnung und die Staatsverwaltung an Recht und Gesetz. Besondere Bedeutung besitzt der Artikel 1 des Grundgesetzes. Er postuliert als höchstes Gut der Verfassungsordnung den Respekt vor der Menschenwürde: „Die Würde des Menschen ist… Mehr erfahren ›  vor. Bei der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag durften 61,2 Millionen Menschen ihre Stimme abgeben. Rund 46,9 Millionen Menschen gaben ihre Stimme für eine Partei ab, dies entspricht einer Wahlbeteiligung von 76,6 Prozent. Bei der Wahl im Jahr 2017 lag die Beteiligung mit 76,2 Prozent etwas niedriger. Fast die Hälfte (47,3 Prozent) der Wählerinnen und Wähler gab ihre Stimme per Brief ab. Dies war die höchste Briefwahlbeteiligung in der Geschichte der Bundesrepublik.

Zur Wahl zugelassen waren 54 Parteien, die die dafür nötigen Voraussetzungen erfüllten. 47 von ihnen nahmen tatsächlich teil.

Der  Bundestag Bundestag Der Bundestag ist die gewählte Vertretung des deutschen Volkes. Grundsätzlich ist die Bundestagswahl eine Verhältniswahl, bei der die Stimmenanteile einer Partei bei der Wahl die Sitze im Parlament widerspiegeln sollen. Allerdings hat das Wahlrecht auch Elemente der Mehrheitswahl. Denn bei der Wahl… Mehr erfahren ›  wird nach dem Prinzip der personalisierten Verhältniswahl gewählt. Die Wahlberechtigten haben zwei Stimmen: Mit der Erststimme wählen sie eine Kandidatin oder einen Kandidaten aus ihrem Wahlkreis. Mit der Zweitstimme unterstützen sie die Liste einer Partei. Darin legen die Parteien fest, wen sie in den Bundestag entsenden möchten. Um ins Parlament einzuziehen, müssen die Parteien mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen erhalten („ Fünf-Prozent-Hürde Fünf-Prozent-Hürde Nur solche Parteien werden bei der Mandatszuteilung im Bundestag berücksichtigt, welche die Hürde von fünf Prozent der Wählerstimmen übersprungen haben. Mehr erfahren › “). Auch wenn eine Partei in drei oder mehr Wahlkreisen Direktmandate gewinnt, ihre dortige Kandidatin oder ihr Kandidat also die meisten Erststimmen bekommt, darf sie Abgeordnete in den Bundestag schicken.